by | Mai 22, 2020 | Aktuelles, Archiv

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CDU verursacht Kosten für unsere Stadt, die absolut vermeidbar gewesen wären

by | Mai 21, 2020 | Aktuelles, Archiv

WAZ Artikel (21.05.2020):

https://www.e-pages.dk/wazgladbeck/475/article/1140425/10/1/render/?token=075ea33fe8f379d2c754dfd020c45568

1. Es gibt in Gladbeck ein von allen Fraktionen mitgetragenes Gremium, den „Ältestenrat“, der sich mehrmals im Jahr trifft und gemeinsam tragfähige Absprachen trifft.

2. So auch geschehen am 06. Mai.

3. Dort wurde von allen Fraktionen (allein nicht mit der CDU) vereinbart, dass das Thema „Corona“ nicht in den einzelnen Fachausschüssen, sondern im übergeordneten Haupt- und Finanzausschuss beraten werden soll.

4. Aus Sicherheitsgründen für alle Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger sollen Fachausschüsse nur dann tagen, wenn in diesen dringend notwendige Beschlüsse notwendig gefasst werden müssen. Auf Sitzungen mit reinen Berichterstattungen soll vorerst verzichtet werden.

5. Die Vorsitzende des Gladbecker Sozial – und Gesundheitsausschusses, CDU-Ratsfrau Dreesen, setzt sich einfach über das demokratisch abgestimmte Verfahren hinweg und lädt trotzdem zu einer Sitzung ein, obwohl die von ihr auf die Tagesordnung gesetzten Punkte reine Berichtspunkte waren.

6. Es war also für alle Eingeladenen in der Stadthalle keine Überraschung, dass dann in der Sitzung das Thema „Corona“ (wie vom Ältestenrat empfohlen) an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen werden musste und die Sitzung nach einer halben Stunde beendet war.

Mit diesem unangemessenen Verhalten der Auschussvorsitzenden entstanden unnötige Kosten für unsere Stadt und das Geld fehlt nun an anderer Stelle, wo es sinnvoll hätte eingesetzt werden können.

In unserer Demokratie entscheiden nun mal Mehrheiten und deren Ergebnisse gilt es zu akzeptieren und zu respektieren. Das sollte auch für Ausschussvorsitzende gelten. Alles andere schadet unserer wertvollen Demokratie.

(Interview mit REL nach der Sitzung)